13.11.2023 - 5 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.11.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Soziales
- Bearbeitung:
- Daniela Kolsek
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Fragen von Stadtv. Kempkes beantwortet Beig. Motschull.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt genehmigt gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW folgende von Herrn Oberbürgermeister Daniel Schranz am 05.10.2023 und dem Ratsmitglied Herrn Helmut Brodrick am 09.10.2023 (Drucksache B/17/3995-01) gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung:
Der Rat der Stadt stimmt folgenden überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Geschäftsjahr 2023 zu:
Deckungsvorschlag:
Überplanmäßige Mehrerträge in gleicher Höhe beim Auftrag 350005010100 - Leistungsbeteiligung bei der Umsetzung der Grundsicherung Arbeitsuchender, Kostenart 448098 - Erstattungen vom Bund BUT für den Bereich 3-5 sowie überplanmäßige Mehrerträge in gleicher Höhe beim Auftrag 320005020501 - BuT - Wohngeld - WoGG, Kostenart 448098 - Erstattungen vom Bund BUT."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
öffentlich
|
711,9 kB
|