- 16 Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt ...

Beschlussvorschlag

a)      Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den qualifizierten Vorentwurf umzusetzen.

b)      Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung die zur Umsetzung der Planung erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 730.000 EUR im Rahmen der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan 2024 ff. bei der Finanzstelle 510009020107209 – Umbau Altmarkt, Finanzposition 785200 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen bereitzustellen.
Die entsprechend zu erwartenden Fördergelder (80%) in Höhe von 584.000 EUR sind aufgrund der Anmeldung zum Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ (STEP 2024) bei den Finanzpositionen 681000 – Zuweisungen des Bundes in Höhe von 243.309 EUR und 681100 – Zuweisungen des Landes in Höhe von 340.691 EUR ebenfalls im Rahmen der Veränderungsnachweisung in den Haushalt 2024 ff. einzustellen.