13.11.2023 - 15 Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beratung

OB Schranz teilt mit, dass in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung vollzogen und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss die Drucksache einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Stadtv. Dobnik regt an, in den folgenden Planungsphasen die barrierefreie Gestaltung der Marktstraße mitzudenken und dabei den Gestaltungsbeirat und den Beirat für Menschen mit Behinderung einzubinden.

Reduzieren

Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgende Beschlüsse:

 

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Einreichung des Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes für das Umbauvorhaben Marktstraße in Alt-Oberhausen für den Städtebauförderantrag (STEP 2024) und beauftragt die Verwaltung mit der Akquisition der Fördermittel.

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2024 bis voraussichtlich 2031 in den jeweiligen Haushaltsplänen abzubilden: Bei derzeitigen Gesamtkosten von rd. 41 Mio. EUR und einer 80%igen Förderung verbleibt ein städtischer Eigenanteil von rd. 8,2 Mio. EUR. Die tatsächliche Umsetzung der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der zu beantragenden Städtebaufördermittel.

Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung mit der Überprüfung der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches „Innenstadt Alt-Oberhausen“ gemäß Einzelhandelskonzept 2022 (EHZ 2022) vor dem Hintergrund der Ergebnisse des Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes Marktstraße."

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage