13.11.2023 - 17 Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.11.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtplanung
- Bearbeitung:
- Anja Thiel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert darüber, dass der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss die Vorlage nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ohne Votum vorberaten hat.
Die Frage von Stadtv. Real beantwortet Beig. Dr. Palotz.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt für das Programmgebiet „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ die Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) als Grundlage zur Durchführung und Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen im Sinne des § 171e BauGB.
2. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung des aktualisierten Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2024 bis voraussichtlich 2031 in den jeweiligen Haushaltsplänen abzubilden:
Bei derzeitigen Gesamtkosten von rd. 68,2 Mio. EUR (68.188.974,08 EUR) und einer 80%igen Städtebauförderung verbleibt ein städtischer Eigenanteil von rd. 13,6 Mio. EUR (13.637.794,82 EUR). Die tatsächliche Umsetzung der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der beantragten Städtebaufördermittel."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,4 MB
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