13.11.2023 - 19.3 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19.3
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.11.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Nachdem OB Schranz angemerkt hat, dass der Bericht der Verwaltung im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss zur Kenntnis genommen wurde, begründet Stadtv. Noldus den Antrag der AfD-Fraktion.
OB Schranz macht deutlich, dass die Zuständigkeit für das Verfahren bei der Polizei liegt. Er macht darauf aufmerksam, dass er im Ältestenrat fortlaufend über den aktuellen Verfahrensstand berichtet hat. Entsprechend regelmäßig ist im Polizeibeirat berichtet worden, dem auch ein Mitglied der AfD-Fraktion angehört.
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.