13.11.2023 - 19.1 Antrag der SPD-Fraktion gemäß §2 der Geschäftso...

OB Schranz ruft den Antrag der SPD-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/3978-01 zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache A/17/4183-01/Änderungsantrag der Gruppe FDP im Rat, auf.

Er macht darauf aufmerksam, dass der Antrag der SPD-Fraktion im HFA ohne Votum vorberaten wurde.

Stadtv. Scherer begründet den Antrag für die SPD-Fraktion. Er hält den Änderungsantrag der Gruppe FDP für eine gute Ergänzung. Zur Vermeidung von Irritationen schlägt er vor, anstelle des Wortes ‚Koordinierungsstelle' das Wort ‚Koordinierung' zu verwenden.

Stadtv. Hoff begründet den Änderungsantrag für die Gruppe FDP im Rat. Mit dem Vorschlag seines Vorredners ist er einverstanden.

Es folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Noldus, Stadtv. Hoff und Frau Stadtv. Bongers. Nachdem Beig. Jehn auf Nachfrage die Verwaltungspraxis bei Veranstaltungen beschrieben hat, lässt OB Schranz mit dem Einverständnis der antragstellenden SPD-Fraktion über die Antragsdrucksache A/17/3978-01 unter Berücksichtigung der Änderungen aus dem Änderungsantrag der Gruppe FDP im Rat und der Verständigung über das Streichen des Wortes „Stelle“ abstimmen. Die Änderungen sind durch eine Hervorhebung im Beschlusstext kenntlich gemacht.

„Die Verwaltung möge die Einrichtung einer zentralen Koordinierung für Veranstaltungen prüfen. Zu den Aufgaben soll die Koordination von Terminen ebenso wie die Einbeziehung der städtischen Genehmigungsstellen und die Unterstützung der Veranstalter bei der Antragstellung gehören. Ziel dieses Auftrags ist es, die Koordination und Unterstützung von Veranstaltungen in unserer Stadt zu optimieren und somit die kulturelle Vielfalt sowie die wirtschaftliche Prosperität in Oberhausen zu stärken.“

Die Städte Essen und Krefeld verfügen über eine solche zentrale Anlaufstelle. Die Prüfung sollte beinhalten, ob nach dem Vorbild dieser Städte eine Optimierung für Oberhausen erzielt werden kann.