09.11.2023 - 1.3 Sachstand Schüler:innenzahlentwicklung für den ...

rau Horn (SPD) bedankt sich für die Vorlage und hebt den Nutzen des Überblicks darin hervor. Zudem befürwortet sie die Einrichtung der vorgeschlagenen Arbeitsgruppe.

Herr Beigeordneter Schmidt erläutert, dass es im Vorfeld der Vorlage eine Schulträgerberatung gab, an welcher u.a. Vertreter*innen der Bezirksregierung und weitere schulfachliche Berater*innen teilgenommen haben. Zudem verdeutlicht er, dass die Vorlage die zusätzlichen Schulplätze ab dem Schuljahr 2024/2025 am Freiherr-vom-Stein- sowie Bertha-von-Suttner-Gymnasium aufzeigt und den Start der neuen Gesamtschule am vorläufigen Standort des ehemaligen Niederrheinkollegs.

Herr Mulia (Linke Liste erklärt, dass eine frühzeitigere Prognose von Vorteil gewesen wäre. Die Darstellung würde zudem darüber hinwegtäuschen, dass die Schulen in der Übersicht bis zur Kapazitäts-Obergrenze belegt würden. Weiter weist er auf die Klassenfrequenzrichtlinien des Schulgesetzes NRW hin, die er in dieser Kapazitätsplanung überschritten sieht. Er erläutert, dass diese Ausreizung in der vorhergehenden Schulentwicklungsplanung unter Herrn Rösner nicht verfolgt wurde und fordert mindestens eine weitere neue Schule sowie die Einrichtung von 2.100 Schulplätzen in Klassen, die am Klassenfrequenzrichtwert orientiert sind.

Frau Büschenfeld (Bezirksregierung Düsseldorf) entgegnet, dass die Schüler*innenzahlentwicklung von Faktoren beeinflusst wurde, die nicht prognostizierbar waren (etwa durch die gestiegene Anzahl an Schüler*innen der internationalen Vorbereitungsklassen oder der Anzahl der Wiederholenden). Zudem werden die Grenzen der rechtlichen Klassenfrequenzrichtlinien zwar ausgereizt, aber eingehalten.

Frau Schadt (Die Grünen) betont das negative Votum Ihrer Partei, ergänzt aber, dass auch aus Ihrer Sicht unvorhersehbare Faktoren eine genaue Prognose unmöglich machten.

Sie führt darüber hinaus an, dass ein jährlicher umfassender Bericht zu Schulentwicklungsplanung angekündigt war, der bisher nicht erstellt wurde.

Herr Hoff (FDP) gibt an, dass die Raumzellen den Standards von Klassenräumen vollständig entsprechen.

Frau Horn (SPD) merkt an, dass der fehlende Schulraum bekannt sei. Deshalb umso wichtiger, zur Ausweitung der Kapazitäten in alle Richtungen zu denken, was diese Vorlage erfüllt.

Herr Beigeordneter Schmidt erläutert: Kinder, die nun eingeschult werden, seien zwar vor zehn Jahren geboren, die Planung von vor 5 Jahren angesichts unvorhersehbarer Entwicklungen (Ukraine-Konflikt) jedoch hinfällig wurde. Wiederholende, sowie Beschlüsse zur Ablehnung Schüler*innen in einigen Nachbarstädten) nicht vorhersehbar waren. Zudem betont auch er, die hochwertige Qualität der Raumzellen und die Vorteile Ihrer Vielseitigkeit. Er verweist auf die bereits angedachte Gestaltung von Schulraum, (etwa am Bertha-von-Suttner-Gymnasium oder durch die neue Gesamtschule).

Herr Mulia (Linke Liste) hebt erneut auf die Vorgaben der Landesregierung ab und fordert eine Verringerung der Klassenauslastung.

Frau Büschenfeld (Bezirksregierung Düsseldorf) weist auf die gesetzliche Möglichkeit zur Erhöhung der Klassenfrequenzen bei Überhang hin.

Frau Willing-Spielmann (CDU) bewertet den vorgelegten Sachstand positiv und die Unterlagen als nützlich.

Herr Beigeordneter Schmidt kündigt weitere Sachstandsberichte an, ähnlich der Vorlage zur Schulentwicklungsplanung im Primarbereich (M/17/3927-01). Zudem wird in den nächsten Beratungsgang eine Vorlage zum Thema Raumzellen/Zuordnungen vorgelegt.

Herr Hoff (FDP) bewertet dies positiv und weist darauf hin, dass diese Berichte bereits länger erwartet würden.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.