26.10.2023 - 10 Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt ...

 Herr Romanos informiert über den Beschluss zur Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzeptes. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

 Herr Osman äußert sich zu TOP 10,11,12. Größeres Invest empfindet er als gut und lobt, dass die Umsetzungsphase nun erfolgt.

 Herr Real bemängelt, es sei eine schwierige Vorgehensweise, da das Projekt Mensa an dem Elsa-Brandström-Gymnasium bereits beschlossen wurde, ohne IHK zu beschließen.

 Herr Real fragt, weshalb die Revitalisierung als neue Maßnahme angegeben wird? Außerdem fragt er, wieso die Mittlere Marktstraße nicht im IHK auftaucht?

 Herr Romanos gibt an, dass der Altmarkt bis jetzt ohne Preise als Idee im IHK war. Die Konkretisierung der Planung werde aktuell mit Mitteln hinterlegt. Die Dreiteilung der Marktstraße sei neu aus dem Nutzungs- und Gestaltungskonzept, zuvor war dies eine Gesamtmaßnahme. Das Mensaprojekt am Elsa-Brandström-Gymnasium sei neu dazugekommen und werde priorisiert.

 Herr Heinzen betont, dass diesen Bestand anzupacken nun höchste Priorität habe, gute Maßnahmen zur Lösung der Problemlagen.

 Herr Scherer führt aus, dass es gut sei, für eine neue Organisation mehr Geld zu investieren.

 Herr Scherer spricht Kritik über die 7 Jahre „notwendige“ Planungsleitungen für Projekte die jetzt überhaupt nicht genutzt werden, aus. 

 Herr Scherer meldet Beratungsbedarf an.

 Herr Hofmann fragt, ob die Kosten geschätzt oder berechnet wurden? Wurde ebenso an eine mögliche Kostensteigerung gedacht?

 Herr Romanos erläutert die Leistungsphase 2, welche die Kostenschätzung darstellt. Die Leistungsphase 3 stellt die Berechnung der Kosten (HOAI) dar, dies ist allerdings noch nicht erfolgt. Aus diesem Grund wird auf Kostenannahmen, die auf Vergleichsmaßnahmen basieren, zurückgegriffen. Außerdem habe die Städtebauförderung einen automatischen Baukostenindex von 7,5% vorgesehen. 

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/3936-01 ohne Votum vor.