25.09.2023 - 11 Eckpunktepapier "Fachkräfte sichern. Beschäftig...

OB Schranz ruft den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN mit der Drucksachen-Nr. A/17/3944-01 zur gemeinsamen Beratung mit der Vorlage der Verwaltung unter der Drucksachen-Nr. B/17/3832-01 auf.

Er teilt mit, dass der Änderungsantrag im Sozialausschuss gemeinsam mit der Verwaltungsvorlage mit Mehrheit, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zustimmend vorberaten wurde.

Im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss wurde die Vorlage der Verwaltung mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AFD-Fraktion, zustimmend vorberaten.

Der Änderungsantrag wurde hingegen ablehnend vorberaten.

Es folgt zunächst ein Wortbeitrag von Stadtv. Benter. Im Anschluss daran begründet BM Blanke den Änderungsantrag für die Fraktion DIE GRÜNEN. Danach lässt OB Schranz zuerst über den Änderungsantrag und anschließend über die durch den Änderungsantrag geänderte Verwaltungsvorlage abstimmen. Die Abstimmungsergebnisse sind bei dem jeweiligen Tagesordnungspunkt hinterlegt.

"1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt das Eckpunktepapier „Fachkräfte sichern. Beschäftigung schaffen. Teilhabe fördern. Eckpunkte für einen dynamischen Arbeitsmarkt Oberhausen“.

2. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung konkreter Beschlussvorlagen zur Umsetzung der im Eckpunktepapier formulierten Ziele. Dabei sind geeignete Kooperationen zu nutzen.

3. Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, über Umsetzung und Entwicklung der Eckpunkte zu berichten, idealerweise im Vorfeld der Arbeitsmarktkonferenz."