25.09.2023 - 32 Abschluss einer Kostenübernahmeerklärung (KÜE) ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 32
- Sitzung:
-
17. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 25.09.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz berichtet, dass die Bezirksvertretung Sterkrade die Anhörung vollzogen hat, nachdem der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss die Vorlage einstimmig zustimmend vorberaten hat.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt stimmt dem Neubau der SÜ Weierstraße über die HOAG-Trasse („SÜ HOAG“) zu.
2. Der Rat der Stadt stimmt dem Abschluss der als Anlage 3 beigefügten Kostenübernahmeerklärung (KÜE) zu
Aus- und Einzahlungsbudget wurde im Haushalt unter der Finanzstelle 560212010108700 - Brücke Weierstraße Neubau - berücksichtigt:
Das Gesamtauszahlungsbudget in Höhe von 5.252.491 € enthält Auszahlungen für den Grunderwerb in Höhe von 5.025 € (Finanzposition 782100), Auszahlungen für Ingenieurleistungen (Finanzposition 785201 in Höhe von 833.000 € (204.363 € bereits in Vorjahren konsumtiv vorfinanziert) sowie Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen in Höhe von 4.414.466 € (Finanzposition 785200).
Als Gesamteinzahlungsbudget wurden Landeszuwendungen (Finanzposition 681100) in Höhe von 3.380.836 € (75 % der zuwf. Kosten i. H. v. 4.507.781 €) angemeldet bzw. berücksichtigt."
Anlagen zur Vorlage
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1
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1,1 MB
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