ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 36.2

Sitzung:: 17. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 25.09.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/3706-01 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO - Schloßstraße West - in Bochum

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtplanung

Bearbeitung:: Ulrike Merten

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz merkt an, dass die Drucksache im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der Gruppe BOB im Rat, zustimmend vorberaten wurde.

Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN - folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:

56 BO -Schloßstraße West-."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorentwurf des Änderungsplans			(wie Dokument)	509,4 kB
2	Begründungsvorentwurf			(wie Dokument)	634,4 kB