07.09.2023 - 12.1 Antrag gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den R...

Herr Osmann regt an den Beschluss im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss und nicht im Kulturausschuss fassen zu lassen. Außerdem sei auf dem Ebert Platz das Parken während Veranstaltungen nur geduldet, vielleicht könnte es offiziell erlaubt werden zu parken, wenn Veranstaltungen stattfinden.

Herr Scherer stimmt zu, dass der Antrag auch im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss hätte gefasst werden können, allerdings war der Beschluss im Kulturausschuss richtig.

Die Drucksache A/17/3888-01 wird zur Kenntnis genommen.