07.09.2023 - 8 Abschluss der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung (E...

Herr Real ist erfreut, dass es weitergeht und heißt es für gut, dass das Licht-Welten Konzept übernommen wird. Er fragt allerdings nach, wer verantwortlich für den Bau des Parkhauses ist? Die DB oder die Stadt?

Herr Dr. Palotz gibt an, dass die Stadt Oberhausen zuständig ist. Die DB sollte aus seiner Sicht mehr investieren, wird sie aber nicht.

Frau Grothe fragt nach, wann Förderanträge gestellt werden und wovon diese anhängig sind?

Herr Schwarz antwortet, dass die Förderanträge für das Parkhaus und Park and Ride gestellt werden, wenn die Umsetzung erfolgen kann. Zurzeit gibt es keinen genauen Zeithorizont.

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/3804-01 einstimmig zustimmend vor.