19.06.2023 - 18 Zuschussantrag: Denys Saitov: INOBERHAUSEN

OB Schranz hält unwidersprochen fest, dass die Abstimmung über diesen Zuschussantrag mit dem gleichen Abstimmungsergebnis erfolgt.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat und die Stimme des Stadtv. Horn - folgende Beschlüsse:

"1. Der Rat der Stadt macht in Anwendung des § 1 Abs. 6 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen von seinem Rückholrecht Gebrauch und beschließt, ausschließlich in dieser Angelegenheit die ursprünglich dem Kulturausschuss übertragene Entscheidungszuständigkeit wieder an sich zu ziehen.

2. Der Rat der Stadt beschließt, das beantragte Vorhaben von Denys Saitov mit 3.895,48 Euro zu unterstützen.

Finanzmittel stehen im Geschäftsjahr 2023 in entsprechender Höhe bei Produkt 040801 - Kulturbüro - Auftrag 860004080100 - Kulturbüro - Sachkonto 531823 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche, kulturelle Aktivitäten - zur Verfügung."