19.06.2023 - 31 Errichtung von Photovoltaik-Dachanlagen auf stä...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Nach Wortbeiträgen von BM Flore und Frau Stadtv. Stehr lässt OB Schranz über die Drucksache abstimmen.

 

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgende Beschlüsse:

 

"a) Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.

 

b)  Der Rat beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:

 

Finanzstelle

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

330003010100531

Astrid-Lindgren-Schule

785100

Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

145.000,00

330003010100531

Astrid-Lindgren-Schule

785101

Auszahlungen für Ingenieurleistungen

  20.000,00

 

 

 

 

 

330003010600007

Fasia-Jansen-Gesamtschule, Zweig Schönefeld

785100

Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

150.000,00

330003010600007

Fasia-Jansen-Gesamtschule, Zweig Schönefeld

785101

Auszahlungen für Ingenieurleistungen

  20.000,00

 

 

 

 

 

330003010600006

Fasia-Jansen-Gesamtschule

785100

Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

385.000,00

330003010600006

Fasia-Jansen-Gesamtschule

785101

Auszahlungen für Ingenieurleistungen

  38.000,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c) Der Rat beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:

 

330003010400004

Heinrich-Heine-Gymnasium

785100

Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

410.000,00

330003010400004

Heinrich-Heine-Gymnasium

785101

Auszahlungen für Ingenieurleistungen

  39.000,00

 

 

Deckungsvorschlag

 

Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 1.067.300,00 EUR bei den Finanzstellen

 

330003010100531 (Astrid-Lindgren-Schule),    i. H. v. 148.500,00 EUR

330003010400004 (Heinrich-Heine-Gymnasium),    i. H. v. 385.100,00 EUR

330003010600006 (Fasia-Jansen-Gesamtschule),   i. H. v. 380.700,00 EUR

330003010600007 (Fasia-Jansen-Gesamtschule Zweigstelle),  i. H. v. 153.000,00 EUR

 

Finanzposition 681100 (investive Zuschüsse des Landes), sowie Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit in Höhe von 139.700,00 EUR

 

Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."

 

 

 

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?TOLFDNR=174165&selfaction=print