19.06.2023 - 13 Digitalpakt Schule NRWhier: überplanmäßige Mitt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.06.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- IT
- Bearbeitung:
- Vanessa Sauer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert darüber, dass die Vorlage im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010000001 | Umsetzung Digitalpakt | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 3.067.000 |
Deckungsvorschlag:
Aktuelle Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit in Höhe von 0,1 Mio. EUR, da diese anteilige Summe im Haushaltsjahr 2023 zahlungswirksam wird. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet.
Um die notwendigen Auftragsvergaben zeitnah durchführen zu können, sind Mittel in Höhe von rund 2,97 Mio. EUR in 2023 bereitzustellen. Die Fertigstellung sowie Abrechnung (und somit der Mittelabfluss) wird erst im Haushaltsjahr 2024 erfolgen und bei der Aufstellung des Haushaltes 2024 ff. entsprechend Berücksichtigung finden."