19.06.2023 - 12 Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.06.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Cagla Özkan
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Vorlage, so OB Schranz, wurde im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung beim Auftrag 410001080103 - Pandemie, Sachkonto 523100 Erstattungen an das Land, in Höhe von 297.000,00 EUR zu.
Deckungsvorschlag:
Einsparung in entsprechender Höhe im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung beim Auftrag 410001080100 - Personalwirtschaft, -abrechnung, Organisation, Sachkonto 543132 Sonstige Geschäftsaufwendungen."