19.06.2023 - 9 ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (AS...

OB Schranz teilt mit, dass die Vorlage im Sozialausschuss einstimmig zustimmend und im HFA ohne Votum vorberaten wurde. Wortbeiträge hierzu gibt es nicht, sodass er über die Vorlage abstimmen lässt.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig - bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion - folgende Beschlüsse:

"1. Der Rat der Stadt stellt gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung den aus

Bilanz

Gewinn- und Verlustrechnung

Anlagennachweis

und Anhang

bestehenden Jahresabschluss 2022 und den Lagebericht 2022 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen, wie aus dem Auszug aus dem Prüfungsbericht ersichtlich, fest.

2. Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresüberschuss 2022 in Höhe von 149.773,58 Euro auf

neue Rechnung vorzutragen.

3. Der Rat der Stadt beschließt, dem Betriebsleiter der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen für das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung zu erteilen."