ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 6

Sitzung:: 16. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 19.06.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/3473-01 Änderung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege; (Anlage 3 „Finanzielle Förderung der Kindertagespflege“) im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitung:: Ioannis Giotis

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz informiert die Mitglieder des Rates darüber, dass die Drucksache im JHA und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt

1. die als Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung vom … zur Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege vom 01.07.2021,

2. im Produkt 060101 - Kinderbetreuung, beim Auftrag 310106010104 - Tagespflege, Kostenart 533128 - Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen-Kinder in Tagespflege überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 230.315 € für das Haushaltsjahr 2023."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage			(wie Dokument)	255,6 kB