19.06.2023 - 33 Umbauvorhaben Bahnhofstraße in Sterkrade: Besch...

OB Schranz weist darauf hin, dass die Vorlage im Umweltausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Anschließend hat die Bezirksvertretung Sterkrade die Anhörung vollzogen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Einreichung der Vorplanung für das Umbauvorhaben Bahnhofstraße in Sterkrade für den Städtebauförderantrag (STEP 2024) und beauftragt die Verwaltung mit der Akquisition der Fördermittel aus dem Förderprogramm KRiS (Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft)."

Frau Stadtv. Stehr beantragt an dieser Stelle eine kurze Pause. Daraufhin unterbricht OB Schranz die Ratssitzung um 16.55 Uhr. Er eröffnet sie wieder um 17:15 Uhr und stellt fest, dass Beig. Schmidt in der Zwischenzeit eingetroffen ist.