19.06.2023 - 30 Mobilitätsstrategie der Stadt Oberhausen

OB Schranz berichtet, dass die Vorlage im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss ohne Votum vorberaten wurde, nachdem die drei Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade die Anhörung vollzogen haben.

Auf Anregung von Stadtv. Real in der Bezirksvertretung Sterkrade und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss wurden die Handlungsfelder, die bereits umgesetzt, sich noch in Umsetzung oder Planung befinden oder noch nicht umgesetzt sind, in der Anlage 2 farblich gekennzeichnet.

Stadtv. Real dankt der Verwaltung, dass sie den Vorschlag der farblichen Kennzeichnung umgesetzt hat, da dies zu einer wesentlich übersichtlicheren Darstellung beigetragen habe.

Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Dobnik, Frau Stadtv. Hansen und Stadtv. Osmann. Danach lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion - folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der vorliegenden Mobilitätsstrategie „mobilhausen - mehr erfahren!" als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung zur Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen zu."