31.05.2023 - 2.2 Beschluss der Smart-City-Strategie

Herr Stadtverordneter Janetzki betont, dass man die Smart City-Strategie begrüße und bittet um regelmäßige Berichterstattung, welche Maßnahmen durch die KfW als förderfähig erachtet werden in die Umsetzung gehen können.

Herr Schindelasch bittet darum, möglichst stark auf Open Data-Modelle zu setzen.

Herr Beigeordneter Jehn erläutert, dass im Smart City-Förderprogramm jede einzelne Maßnahme durch die KfW genehmigt werden müsse. Zentral für die Förderentscheidung sei der Pilot-Charakter einer Maßnahme. Eine breite Beteiligung sei über den Bürgerrat des Oberbürgermeisters, einen Workshop mit der Politik und eine Online-Befragung erfolgt. In der weiteren Umsetzung sei man auf die Unterstützung von Dritten - auch mit größerem Auftragsvolumen - angewiesen.

Herr Schindelasch fragt, ob es Überlegungen gebe, wie man die Beteiligung in Zukunft erhöhen könne.

Herr Beigeordneter Jehn betont, dass der Beteiligungsgegenstand sehr abstrakt sei. Bei lebensnäheren Fragen seien andere Beteiligungsformate geplant.

Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss berät die Vorlage bei Gegenstimme der AfD mit positivem Votum vor.