25.05.2023 - 9 Beschluss der Smart-City-Strategie

Herr Schindelasch bemängelt, dass Maßnahmen aufgeführt werden, deren Zeiträume in der Vergangenheit liegen und fragt nach ob die Projekte in der Umsetzung sind? Er regt eine Attraktiverung des Umweltverbundes an. Der MIV soll reduziert werden. Es sollen Live-Daten verwendet werden, um eine direkte Wegeoptimierung und Parkleitsysteme zu schaffen. Außerdem sollen prototypische, kreative Verkehrsversuche unternommen werden.

Herr Güldenzopf nimmt diese Vorschläge gerne auf. Er ergänzt, das Wegführungs-/ Verkehrslenkungsoptimierungen sich nicht nur auf den MIV konzentrieren sollen. Die Umsetzungszeiträume sind noch variabel, da es bei einigen Bestellungen noch Lieferprobleme gibt und erst Ende des Jahres mit einer Umsetzung zu rechnen ist.

Herr Real zählt auf, dass 13 Maßnahmen beschrieben sind, acht davon werden gefördert und es sind Maßnahmen aufgeführt die bereits abgeschlossen sind, aber beschlossen werden sollen? Wie verteilen sich nun die Mittel auf die Maßnahmen und reichen diese aus? Hier sollte eine Priorisierung vorgenommen werden.

Herr Güldenzopf dankt für den Hinweis und bekennt, dass diese Auflistung etwas zu intransparent sei. Die Projekte die aufgelistet sind wurden mit dem Förderantrag beantragt. Die konkreten Zahlen/Mittelverteilung werden nachgeliefert.

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/3503-01 gegen die Stimme der AfD-Fraktion und  bei Enthaltung der Linken Liste Fraktion zustimmend vor.