25.05.2023 - 5 Mobilitätsstrategie der Stadt Oberhausen

Herr Dr. Knauff hält einen Vortrag zur Strategie. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

Herr Real lobt das gelungene Konzept, stellt allerdings das zeitliche Spannungsfeld zum neuen iSTEK dar. Laut iSTEK müsste das Konzept bereits umgesetzt sein. Die beschreiben Handlungsfelder enthalten zu viele vage Formulierungen und müssen konkretisiert werden. Außerdem sollen die Handlungsfelder in ein sinnvolles Ampelsystem übertragen werden.

Herr Brodrick fragt nach, wie die Bürger*innen überzeugt werden sollen ihre Mobilität so anzupassen, dass der gewünschte Modal-Split erreicht wird?

Herr Dr. Knauff antwortet, dass es keinen Zwang geben kann, sondern Angebote geschaffen werden müssen, für eine bessere Wahlfreiheit.

Herr Dobnik sieht das Konzept kritisch. Ein Mobiltätskonzept für die Gesamtstadt sollte konkretere Maßnahmen enthalten und Verkehrslösungen darstellen. Außerdem sollte ein klares Ziel des Modal-Split formuliert werden.

Herr Scherer befürwortet die Idee eines Logos für das Mobilitätskonzept, würde allerdings gerne den Slogan überarbeitet sehen.

Frau Mauksch nimmt den Vorschlag zur Überarbeitung des Logos/Slogans gerne an. Zu Herrn Reals Aussage bezieht Frau Mauksch Stellung. Der Anhang des Konzeptes mit der Ampel zu den Handlungsfeldern ist nicht zur Veröffentlichung gedacht, sondern dient als interner Abgleich von Feldern die bereits gut bedient werden und Feldern, denen noch mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden soll. Die Liste der Handlungsfelder ist nicht abschließend, sondern ein gelebter Prozess und sollte nicht mitbeschlossen werden. Das Farbsystem wird allerdings gerne nochmal angepasst. Zu den Kennzahlen der Ziele des Modal-Split: Heute sollen zunächst qualitative Beschreibungen der Ziele als Grundlage gelten. Perspektivisch kann eine Quantifizierung erfolgen. Dazu muss allerdings eine neue Erhebung erfolgen.

Herr Dr. Palotz unterstreicht, dass die letzte Berechnung von 2014 sei und somit zu alt für realistische Aussagen. Herr Dr. Palotz appelliert an Herr Dobnik, dass gerne politische Anträge zu Quoten und absoluten Zahlen gestellt werden können. Die Verwaltung wird dazu keinen absoluten Vorschlag machen.

Frau Grothe meldet Beratungsbedarf an.

Herr Real wünscht konkrete Zielvorgaben und ein klares Ampelsystem. Außerdem soll der Kontext des iSTEK beachtet werden.

Herr Dr. Palotz bestätigt, dass eine Qualifizierung des Ampelsystems bis zur Ratssitzung nachgereicht wird.

Die Drucksache B/17/3333-01 wird ohne Votum vorberaten.