09.05.2023 - 3 Organisatorische Weiterentwicklung des Bereiche...

Vors. Erdas berichtet, dass die städtische Beschlussvorlage am 08.05.2023 bei uns eingegangen ist. Ein späterer Beratungsgang ist nicht mehr möglich, da einige Stellen im Kommunalen Integrationszentrum (KI) noch vor dem 01.07.2023 zur Entfristung anstehen. Ziel ist es, eine Bündelung der Integrationsarbeit zu erreichen. In diesem Zusammenhang wird auch eine neue organisatorische Zuordnung der Geschäftsstelle des Integrationsrates erfolgen. Sie bittet Dezernent Schmidt näher darauf einzugehen.

Dezernent Schmidt berichtet das sich die Verwaltungsführung schon seit Wochen intensiv mit den Rahmenbedingungen / Strategie des Landes beschäftigt und der Rahmen für die Struktur des KI, Organisatorische Weiterentwicklung des Bereiches 2-6/ Kommunales Integrationszentrum (KI), Einrichtung von 4,5 Stellen innerhalb des Bereiches, nun vorliegt. Einige Veränderungen der Personalstellen stehen an. Ziel ist die Bündelung einer guten erfolgreichen Integrationsarbeit. In diesem Zusammenhang wird auch eine neue organisatorische Weiterentwicklung der Geschäftsstelle des Integrationsrates angestrebt.

Dez. Schmidt wird nach der Ratssitzung in der nächsten Sitzung des Integrationsrats berichten.

Vors. Erdas fragt, ob es hierzu noch Fragen gibt, worauf sich das Integrationsratsmitglied Herr Ertekin Aksünger mit der Frage an Dezernent Schmidt richtet, ob sich für den Integrationsrat bei der neuen Zuordnung etwas ändert. Dez. Schmidt beantwortet die Frage mit „Nein“, es gibt keine Veränderung, es handelt sich hierbei nur um die Umbuchung der Haushaltsstelle.

Darüber hinaus verweist Dez. Schmidt auf eine redaktionelle Änderung, die er hiermit mündlich vorträgt und die im nachfolgenden Beratungsgang berücksichtigt wird:

Auf Seite 2 der Beschlussvorlage unter dem Deckungsvorschlag zu Pkt. 2 steht:

Die für die Einrichtung der 2 Stellen „Migrantische Ökonomie“ anfallenden Personalaufwendungen werden über die Reduzierung des Zuschusses an den Integrationsrat gedeckt; im Übrigen Einsparungen im Deckungsring Personal (D00000001)

eine Änderung der Vorlage erfolgt mit folgender Anpassung:

Die für die Einrichtung der 2 Stellen „für die Geschäftsstelle des Integrationsrates und zur Umsetzung wesentlicher Projekte der Integrationsarbeit in Oberhausen“ anfallenden Personalaufwendungen werden über die Reduzierung des Zuschusses an den Integrationsrat gedeckt; im Übrigen Einsparungen im Deckungsring Personal (D00000001)

Vors. Erdas bittet um Abstimmung der Vorlage, die mit großer Mehrheit, bei einer Gegenstimme, beschlossen wird.

Die Vorlage wurde positiv vorberaten.