15.05.2023 - 17 Förderprogramm „Inklusion vor Ort“Projekt „Lass...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Tatjana Münch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht auf die Notwendigkeit einer Modifizierung im Beschlussvorschlag aufmerksam: Anstelle der Worte „Einrichtung einer Planstelle…" muss es richtigerweise lauten: „Einrichtung einer befristeten Planstelle"
Er weist zudem darauf hin, dass die Vorlage im HFA unter Berücksichtigung dieser Änderung mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden geänderten Beschluss:
„Einrichtung einer Planstelle EG 12 TvöD zur Durchführung des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“, Projekt „Lass mal gemeinsam machen! Inklusives Leben in Oberhausen“ in der Stabstelle 1-0-10/ Kulturbüro.“
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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