15.05.2023 - 6 Heimatpreis

Im Anschluss an einen Wortbeitrag von Stadtv. Lange lässt OB Schranz über die Drucksache abstimmen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion - folgende Beschlüsse:

"1. Auf die Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausschuss wird gemäß §1 Abs.7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen verzichtet.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, dass die Stadt Oberhausen mit der Verleihung des Heimatpreises NRW einmal jährlich Bürger*innen oder Gruppen ehrt, die sich in besonderer Weise durch soziales und kulturelles Engagement mit Blick auf den Erhalt, die Pflege und die Förderung des Geschichts- und Kulturgutes sowie des Brauchtums in der Stadt Oberhausen und ihren Stadtteilen verdient gemacht haben.

Bei positiver Beschlussfassung des Rates der Stadt werden die Mittel bei Auftrag 860004080100, Kulturbüro, Sachkonto 531826, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche für Landesprojekte, zur Verfügung gestellt. Der Aufwand wird nach Bewilligung durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen in gleicher Höhe gedeckt."