15.05.2023 - 22 Errichtung einer Mensa an der Postwegschule im ...

OB Schranz informiert darüber, dass die Bezirksvertretung Sterkrade die Anhörung vollzogen hat.

Für die im Schulausschuss und im HFA erfolgte Vorberatung konnte jeweils ein einstimmig zustimmendes Vorberatungsergebnis festgehalten werden.

"Der Rat der Stadt beschließt die Errichtung eines Mensaneubaus mit Küche an der Postwegschule mit einem förderfähigen Baukostenvolumen in Höhe von voraussichtlich rund 1.250.000,00 EUR im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 (KInvFöG II) sowie des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW vorbehaltlich der Bestätigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf zzgl. der Honorarkosten für Planungen und Gutachten in Höhe von rund 285.500,00 EUR.

Finanzielle Mittel stehen hierfür in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 unter der Finanzstelle 330003010100504 (KIF II Postwegschule), Finanzposition 785100 (AiB Hochbaumaßnahmen), 785101 (AiB Hochbaumaßnahmen Ingenieurleistungen) sowie Finanzposition 681003 (Investitionszuweisungen vom Bund - KIF) wie folgt zur Verfügung:

   2022   2023    2024   

785100    500.000 EUR   550.000 EUR  

785101 61.531,65 EUR 125.000 EUR   127.500 EUR

681003    450.000 EUR   495.000 EUR

Eine Anpassung gemäß der aktuellen Kostenberechnung (Erhöhung Baukosten inkl. HOAI um ca. 170.000 EUR und Erhöhung der Einzahlungen um ca. 180.000 EUR) erfolgt im Rahmen der Haushaltsanmeldung 2024 ff."