15.05.2023 - 7 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Verena Merten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Vorlage im Betriebsausschuss SBO und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde. Im HFA haben sich der anwesende Vertreter der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat bei der Ermittlung des Vorberatungsergebnisses enthalten.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig - bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat - folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt stellt gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung den aus
• Bilanz
• Gewinn- und Verlustrechnung
• Anlagennachweis und Anhang
bestehenden Jahresabschluss 2022 und den Lagebericht 2022 der SBO Servicebetriebe Oberhausen fest.
2. Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresüberschuss 2021 in Höhe von 2.663.336,24 Euro auf neue Rechnung vorzutragen.
3. Der Rat der Stadt beschließt, der Betriebsleitung der SBO Servicebetriebe Oberhausen für das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung zu erteilen."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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9,5 MB
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2
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(wie Dokument)
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20,2 kB
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3
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(wie Dokument)
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47,8 kB
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