15.05.2023 - 23 Klimaanpassungskonzept

OB Schranz berichtet, dass die Drucksache im Umweltausschuss und im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und FDP im Rat, zustimmend vorberaten wurde.

Im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss wurde die Drucksache gegen die Stimme der FDP im Rat und bei Enthaltung der AfD-Fraktion zustimmend vorberaten.

Im Anschluss an die Diskussionsbeiträge von Stadtv. Dobnik, Frau Stadtv. Hansen, Stadtv. Real, BM Flore, Stadtv. Hoff, Stadtv. Bandel und Stadtv. Kempkes lässt OB Schranz über die Drucksache abstimmen.

"1.Der Rat der beschließt das Klimaanpassungskonzept und beauftragt die Verwaltung das Thema Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe bei allen relevanten Planungen mitzubedenken.

2.  Darüber hinaus beschließt der Rat der Stadt die Neueinrichtung von drei durch Gebühren refinanzierte Vollzeitplanstellen (A 12 LBesG tg. EG 12 TVöD) in den Bereichen Mobilität, Umwelt und bei den Servicebetrieben Oberhausen sowie die damit einhergehenden überplanmäßigen Haushaltsmittel in Höhe von 121.060,- EUR im Deckungsring Personal (D00000001) und im Pauschalzuschuss in Höhe von 60.530,- EUR an die Servicebetriebe Oberhausen.

Deckungsvorschlag:

100% Refinanzierung über den Gebührenhaushalt."