15.05.2023 - 26.3 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Ges...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26.3
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz informiert die Ratsmitglieder darüber, dass der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit den Stimmen der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion ablehnend vorberaten wurde.
Es folgen die Begründung durch Stadtv. Dobnik und ein Wortbeitrag des Stadtv. Osmann zu dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat und der Stimme des Stadtv. Horn - den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN ab.