15.05.2023 - 26.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. na...

OB Schranz merkt an, dass der Antrag im Umweltausschuss und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppen BOB- und FDP im Rat, ablehnend vorberaten wurde.

Anschließend haben die drei Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade die Anhörung vollzogen.

Im Anschluss an die Begründung durch Stadtv. Lange lässt OB Schranz über den Antrag abstimmen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP- und BOB im Rat und der Stimme des Stadtv. Horn - den Antrag der AfD-Fraktion ab.