08.05.2023 - 19.2 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz teilt mit, dass der Antrag der SPD-Fraktion im Kulturausschuss mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen von AfD-Fraktion und FDP im Rat - zustimmend vorberaten wurde.

 

Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Hoff, beteiligen sich an der Diskussion BM Flore, Stadtv. Kempkes, Frau Stadtv. Hausmann-Peters, 1. Beig. und StK. Tsalastras, Stadtv. Karacelik, BM Nakot und Frau Stadtv. Gödderz.

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Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache A/17/3348-01 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der FDP im Rat - zustimmend vor.