08.05.2023 - 19.1 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung mit dem Antrag der SPD-Fraktion, den Änderungsantrag der CDU-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/3440-01 auf und teilt mit, dass der Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Umweltausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde. Daraufhin wurde der Antrag der SPD-Fraktion, mit den entsprechenden Änderungen, ebenfalls einstimmig zustimmend vorberaten.

BM Flore begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Kempkes, Beig. Motschull und Stadtv. Horn.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache A/17/3325-01 mit den Änderungen, die aus dem Änderungsantrag mit der Drucksache Nr. A/17/3440-01 resultieren, mit großer Mehrheit - gegen die Stimme der AfD-Fraktion - zustimmend vor.