03.05.2023 - 6.2 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 03.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Herr Beigeordneter Jehn führt an, dass auf Grund des erteilten Prüfauftrags in der Sitzung am 08.03.2023 zum Max-Planck-Ring, eine ausgiebige Überprüfung des Gebiets beauftragt wurde und die unter TOP 6.3 beantragte Reparatur der Zaunanlage bereits durchgeführt wurde.
Eine Berichterstattung kündigt Herr Beigeordneter Jehn nach Abschluss der Prüfungen an.
Herr Wolff vertritt hinsichtlich dieses Tagesordnungspunktes (TOP 6.2) eine andere Auffassung und erläutert nochmals kurz den Antrag.
Anschließend bittet Bezirksbürgermeister Stenkamp um Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.
Beschluss
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt mehrheitlich, gegen die Stimmen der AFD-Fraktion, dass am Treppenaufgang im Bereich an der Mülheimer Straße/Duisburger Straße kein Treppengeländer montiert wird.