25.04.2023 - 3.1 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Ges...

Herr Wilzewski, Bereich Stadtteilprojekte, gibt eine kurze Einführung zum Thema „öffentliche Toilettenanlagen“.

Die in den neunziger Jahren aufgestellte Anlage auf dem Altmarkt musste aufgrund des desolaten Zustands abgebaut werden. Danach hat die Verwaltung mit der „netten Toilette“ versucht, die Gastronomie einzubinden, was jedoch in Alt-Oberhausen nicht auf Akzeptanz gestoßen ist. Somit wurden keine Anbieter für das Projekt gefunden. Auch die Suche nach umbaufähigen Leerständen war nicht erfolgreich, da die jeweiligen Eigentümer eine Abwertung ihres Eigentums befürchteten. Die Aufstellung automatisierter Fertigbauten wurde aus Kostengründen negativ beschieden.

In Alt-Oberhausen befinden sich im Erdgeschoss des Jobcenters und des Bert-Brecht-Bildungszentrums öffentliche Toiletten, die jedoch nur während der Öffnungszeiten zugänglich sind.

Bei der Stadtsparkasse hatte eine entsprechende Anfrage keinen Erfolg.

Zu den im Antrag genannten Still- und Wickelräumen befindet sich lediglich im Bert-Brecht-Bildungszentrum ein entsprechender Raum, da auch hier die Akzeptanz sehr gering ist.

Zu einer Idee, öffentliche Toiletten in den Quartiersparkhäusern im Erdgeschoss einzurichten, steht eine Antwort der Betreiber noch aus.

Herr Girrullis, Bürgermitglied (Bgm.), bedankt sich für die Vorlage und die ausführliche Dokumentation. Er bedauert, dass die „nette Toilette“ aufgrund mangelnder Akzeptanz nicht eingeführt werden konnte. Er hofft, dass das Thema weiterhin bearbeitet wird.

Herr Telli, Bgm., bemängelt, dass die Aufstellung automatisierter Fertigbauten durch den Verwaltungsvorstand aus Kostengründen abgelehnt wurde.

Frau Stadtverordnete Willing-Spielmann fragt nach, wie viele Menschen in den Abendstunden sowie in den frühen Morgenstunden eine öffentliche Toilette benötigen. Hierzu sollten Bedarfe geprüft werden.

Frau Stadtverordnete Opitz stellt fest, dass sich sämtliche öffentliche Toiletten auf der unteren Marktstraße befinden. Im oberen Teil der Marktstraße, an dem sich ein Spielplatz befindet, ist keine öffentliche Toilette vorhanden. Außerdem bemängelt sie ebenfalls die Ablehnung der Aufstellung automatisierter Fertigbauten durch den Verwaltungsvorstand.

Herr Beigeordneter Motschull erklärt hierzu, dass der Verwaltungsvorstand bisher keine abschließende Entscheidung getroffen hat. Derzeit wird nach Alternativen gesucht, da die bisherigen alten Anlagen nicht wieder aktiviert werden sollen. Außerdem teilt er mit, dass die federführende Zuständigkeit im Bereich 5/Strategische Planung liegt und somit die Umsetzung im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beschlossen wird.

Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache A/17/3260-01 sowie die Drucksache M/17/3305-01 zur Kenntnis.