20.03.2023 - 14 Erneuerung des Fensters im Ratssaal im Rahmen d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Vorlage im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.
Die Frage von Stadtv. Bruckhoff beantwortet Beig. Jehn. Anschließend folgt ein Wortbeitrag von Stadtv. Kempkes.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
870001130102061 | KIF Rathaus Oberhausen Ratssaal | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 320.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Mehreinzahlungen im Haushalt 2023 in Höhe von 229.500,00 EUR unter der Finanzstelle 870001130102061 (KIF Rathaus Oberhausen Ratssaal), Finanzposition 681003 (Investive Zuschüsse vom Bund/KIF). Im Übrigen Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit in Höhe von 90.500,00 EUR. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."