20.03.2023 - 12 Neubau eines Erweiterungsanbaus inklusive einer...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Nicole Chorowsky
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz zeigt auf, dass die Vorlage nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen im Schulausschuss und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen im Haushalt 2023 wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010100506 | KIF II Falkensteinschule | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 512.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Mehreinnahmen im Haushalt 2023 in Höhe von 457.000,00 EUR unter der Investitionsnummer 330003010100506, (KIF II Falkensteinschule), Finanzposition 681003 (investive Zuschüsse vom Bund/KIF); sowie Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit in Höhe von 55.000 EUR. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."