07.03.2023 - 5.4 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 2 der Ge...

Herr Gadde begründet die vorliegenden Anträge der Tagesordnungspunkte 5.4 bis 5.7 und bittet die Verwaltung um die entsprechenden Berichte.

Herr Dr. Knauff berichtet, dass bedingt durch Personalmangel im Fachbereich Bearbeitungslücken entstanden sind. Die Vorplanungen zur Verkehrsführung auf der Heinestraße, Bergstraße und Henselstraße (TOP 5.4) sind abgeschlossen. Der entsprechende Beschlussvorschlag wird im 3. Quartal vorgelegt.

Die Abstimmungen zum TOP 5.5 - Umsetzung der Rad- /Fußwegeanbindung an die Jacobi-Trasse finden derzeit final mit dem Umweltbereich statt.

Voraussichtlich erfolgt die Beschlussfassung im 2. Quartal.

Zur Radwegbeschilderung und Verkehrsführung an der Arminstr. / Kreuzung Osterfelder Str. führt Herr Dr. Knauff aus, dass die Radwegbeschilderung fertig ist und die WBO in ca. 4 Wochen die Schilder installiert (TOP5.6).

Ein Teilstück des Radweges Osterfelder Str. (TOP 5.7) ist bereits freigegeben. Teilweise ist aufgrund der Straßenverkehrsordnung eine Freigabe des Radweges nicht möglich, da der entsprechende und benötigte Querschnitt der Straße fehlt.

Herr Gadde bedankt sich bei Herrn Dr. Knauf für die umfassende Beichterstattung.

Vor dem Hintergrund der ausführlichen Berichte fragt Herr Bezirksbürgermeister Krey, ob die Mitglieder noch eine schriftliche Berichtsvorlage wünschen. Alle Mandatsträger erklären, dass eine Berichtsvorlage nicht notwendig ist.