02.03.2023 - 5.6 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

Herr Sander erläutert, dass die Liste der Stationen als Empfehlung aus der Potenzialanalyse hervorgehen. Landesförderungen kann es auch für mehr oder weniger Stationen geben. Die wichtigsten Haltestellen werden zuerst angegangen. Z.B. am Bahnhof soll das Mobilitätsangebot ergänzt werden, um einen weiteren Schritt in Richtung Mobilitätswende zu schaffen. Die Mobilstationen werden je nach Bedeutung im Netz eine Abstufung in ihren Funktionen erfahren. Beispielsweise der barrierefreie Ausbau der Haltestellen wird immer dann mitgedacht, wenn eine Halstestelle saniert wird und so wird auch der Umbau zur Mobilstation erfolgen.

Herr Real fragt nach, ob es einen gemeinsamen Arbeitskreis mit der Verwaltung gibt, um die Bedarfe an den verschiedenen Haltestellen zu besprechen.

Herr Sander bestätigt, dass es einen Arbeitskreis mit Frau Mauksch und den entsprechenden Fachteams gibt. Außerdem fügt er noch hinzu, dass es eine Förderung nur gibt, wenn sich an das entsprechende CI-Design gehalten wird.

Die Drucksache A/17/3193-01 wird zur Kenntnis genommen.