28.02.2023 - 3.3 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

Frau Schnettler, Bürgermitglied, teilt mit, dass die Stadt Oberhausen bereits seit 2013 als Faire Metropole ausgezeichnet wurde. Daher fragt sie nach, welche finanziellen Auswirkungen der Beitritt zur Charta auf den städtischen Haushalt haben wird und ob sich Verpflichtungen hieraus ergeben.

Herr Beigeordneter Motschull erläutert hierzu, dass heute Vormittag im Verwaltungsvorstand von Seiten der Verwaltung das Thema zur Beschlussfassung eingebracht wurde. Hierbei geht es um die Fortschreibung des Beitritts. Im Verwaltungsvorstand wurde Herr Motschull beauftragt, dem Sozialausschuss vorzuschlagen, die Vorberatung auszusetzen, damit bis zur Ratssitzung die Beantwortung von Fragen, z.B. zu den finanziellen Auswirkungen, zum tatsächlichen Inhalt, etc. erfolgen kann.

Frau Stadtverordnete Willing-Spielmann stimmt dem zu. Auch Herr Girrullis (Bürgermitglied) stimmt dem zu, da er die genannten Fragen vor einer Abstimmung gerne beantwortet haben möchte.

Der Sozialausschuss berät die Drucksache A/17/3169-01 ohne Votum vor.