06.02.2023 - 17 Trinkwasserspender an Oberhausener Schulen

OB Schranz informiert die Ratsmitglieder darüber, dass die Vorlage im Schulausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Im HFA wurde die Vorlage mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion zustimmend vorberaten.

Nach Dankesworten durch Stadtv. Hoff erfolgt die Abstimmung über die Vorlage.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, auf Basis der Prüfergebnisse zur Installation von Wasserspendern an weiterführenden Schulen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 ff. wie folgt berücksichtigt:

Konsumtiv:

- Auftrag 330003010300 - Realschulen, Sachkonten 527198 - Aufwendungen für Nutzungsentgelte Ausstattungsgegenstände 2.880,- EUR und 543188 - FL Beschaffungswesen 1.800,- EUR.

- Auftrag 330003010400 - Gymnasien, Sachkonten 527198 - Aufwendungen für Nutzungsentgelte Ausstattungsgegenstände 4.800,- EUR und 543188 - FL Beschaffungswesen 3.000,- EUR.

- Auftrag 330003010600 - Gesamtschulen, Sachkonten 527198 - Aufwendungen für Nutzungsentgelte Ausstattungsgegenstände 3.840,- EUR und 543188 - FL Beschaffungswesen 2.400,- EUR.

- Auftrag 330003010700 - Berufskollegs, Sachkonten 527198 - Aufwendungen für Nutzungsentgelte Ausstattungsgegenstände 2.880,- EUR und 543188 - FL Beschaffungswesen 1.800,- EUR.

Investiv:

- Finanzstelle 330003010001009 - Wasserspender an Schulen, Finanzposition 785100 - Anschlusskosten 40.000 EUR."