06.02.2023 - 24 Neufassung des Rettungsdienstbedarfsplans (RDBP...

OB Schranz zeigt auf, dass die Vorlage im Umweltausschuss und im HFA bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig - bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion - folgende Beschlüsse:

"1. Der Rat der Stadt beschließt den Rettungsdienstbedarfsplan (RDBP) für den Rettungsdienst der Stadt Oberhausen in der als Anlage beigefügten Fassung.

2. Der Rat der Stadt beschließt zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans die Einrichtung von 8 unbefristeten Vollzeitplanstellen im Bereich 6-1/Feuerwehr mit den folgenden Bewertungen:

1 x EG   6 TVöD

2 x EG 9b TVöD

3 x EG 10 TVöD

1 x EG 11 TVöD

1 x EG 12 TVöD

Die Stellen sollen über externe Einstellungen besetzt werden.

Deckungsvorschlag

Die entstehenden Mehrkosten in Höhe von 590.500,- EUR sind in dem Personalkostenansatz 2023 enthalten und zu 100% refinanziert."