06.02.2023 - 31.1 Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

OB Schranz teilt mit, dass der Antrag im Umweltausschuss sowie im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss ohne Votum vorberaten wurde.

Stadtv. Bandel begründet den Antrag für die CDU-Fraktion.

Es folgen Wortbeiträge von BM Flore, Stadtv. Kempkes und Stadtv. Dobnik, bevor OB Schranz über den Antrag abstimmen lässt.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgende Beschlüsse:

"1. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, inwieweit und unter welchen Bedingungen die Umsetzung eines flächendeckenden Einsatzes von Sensoren zur Feuchtigkeitsmessung an Bäumen und Grünflächen in Oberhausen möglich ist.

2. Geprüft werden soll zudem, ob die Sensordaten im Rahmen des LoRaWAN (Long Range Wide Area Network) in einer gemeinsamen Datenbank zusammengeführt werden können.

3. Nach einer positiven Prüfung soll diese Maßnahme als Projekt in die Smart-City-Strategie der Stadt Oberhausen, unter den Handlungsfeldern „Daten und digitale Infrastruktur", „Umwelt" sowie „Freiraum und Klima" aufgenommen werden."