30.01.2023 - 13.2 Anregung nach § 24 GO NRW zur Verkehrssituation...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 30.01.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Nachdem OB Schranz unwidersprochen feststellt, dass die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses Herrn Klaus Kreisköther ein Rederecht einräumen, stellt dieser die Gründe für seinen Antrag dar.
Stadtv. Dobnik kündigt für die nächste Beratungsfolge einen Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Oberhausen in die Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ an.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltungen der Fraktion DIE GRÜNEN und der Gruppe BOB im Rat - folgenden Beschluss:
"Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die als Anlage beigefügte Anregung zur Kenntnis und schließt sich der Stellungnahme inhaltlich an."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
92,7 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
55,9 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
70,2 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
221 kB
|