25.01.2023 - 6.2 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...

Frau Gerster-Schmidt erläutert den Antrag, unter Verweisung auf den ursprünglichen Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung dieser Schulwegsicherung. Zwischenzeitlich ist der Kindergarten errichtet und der Großteil der Kinder wird mit einem Kraftfahrzeug zu dieser Einrichtung gebracht.

Herr Petersspricht sich gegen den Rückbau der Sicherung aus, da er durch die unterschiedlichen Verkehre noch Bedarf sieht die Sicherung zu erhalten

Frau Schadt begrüßt den Prüfauftrag, möchte diesen jedoch um den Punkt einer Prüfung von Entsiegelungsmöglichkeiten erweitert haben, worauf die SPD-Fraktion keine Einwände hat.

Danach trifft die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den geänderten Beschluss:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion die Verwaltung mit der Prüfung der nicht mehr in Benutzung befindlichen Schulwegsicherung im Kreuzungsbereich Flockenfeld/Breitenbruch/Lickenberg zu prüfen. Einhergehend mit dieser Prüfung wird die Verwaltung beauftragt mögliche Entsiegelungsflächen, die sich durch den Rückbau ergeben, ebenfalls zu prüfen.

Anschließend schließt Herr Bezirksbürgermeister Stenkamp den Öffentlichen Teil der Sitzung.

Ende ÖT:  19.16 Uhr