25.01.2023 - 3.1 Fällung städtischer Bäume

Vor Eintritt in die Diskussion bittet Frau Dresen um Einzelabstimmung zu den geplanten Fällungen. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen erheben keine Einwände.

Mitglieder der Bezirksvertretung (Frau Dresen, Herr Bruckhoff, Frau Gerster-Schmidt, Herr Bohnes und Frau Schadt) kritisieren aufs Schärfste die Vorgehensweise bei den geplanten Fällungen an der Astrid-Lindgren-Schule (Stiftstraße 22) sowie an der ehemaligen Hauptschule St. Michael (Knappenstraße 123) von Verwaltung und SBO. Die Mitglieder der Baumkommission vermissen die entsprechende Wertschätzung Ihrer Tätigkeit und zweifeln ihrer Daseinsberechtigung an., da sie bei beiden Objekten, auf Grund des vorherrschenden Baurechts, vor vollendete Tatsachen gestellt wurden und somit keine objektive Entscheidung treffen konnten.

Bezüglich der Baumaßnahme an der Knappenstraße wurde bemängelt, dass die Abrissarbeiten zwar bald beginnen sollen, es letztendlich aber an ausreichenden Schutzmaßnahmen für die dortigen Bäume fehlt. Herr Bruckhoff vermisst seitens der Verwaltung und der SBO eine klare Positionierung, welche Bäume gefällt werden und welche stehen bleiben können.

Es erfolgt eine hitzige Diskussion, über einzelne Bäume und ob diese zu fällen sind oder nicht.

Herr Nigrelli (SBO) verweist darauf, dass ein Tragwerksplaner beauftragt wurde eine Stellungnahme zu abzugeben, welche Bäume erhaltenswert sind und welche voraussichtlich gefällt werden müssen. Diese Stellungnahme bezieht sich auf einzuhaltende DIN-Vorschriften. Die Stellungnahme sichert er zu als Anlage zur Niederschrift zu liefern. (Die Stellungnahme ist der Online-Niederchrift als Anlage beigefügt).

Er führt aus, dass die Abrissarbeiten für etwa März 2023 geplant sind und deshalb noch keine Schutzmaßnahmen vorgenommen wurden.

Nach weiterer Diskussion, ob einzelne Bäume gefällt werden und/oder nicht gefällt werden kritisiert Bezirksbürgermeister Stenkamp die Planungen und erklärt, dass es nicht Aufgabe der Bezirksvertretung sein kann, eine derartige langwierige Diskussion um einzelne zu fällende Bäume zu führen.

Beigeordneter Dr. Palotz merkt an, dass das Bauvorhaben „Gesamtschule Knappenstraße", das größte Bauvorhaben der Stadt Oberhausen seit Jahrzehnten ist. Die Komplexität des Vorhabens und die Baulogistik erfordern zunächst eine Fällung der in der Vorlage aufgelisteten Bäume.

Nach einer erneuten Wortmeldung von Herrn Bohnes betreffen die Wertigkeit der Baumkommission schlägt Bezirksbürgermeister Stenkamp einen gemeinsamen Termin bei Herrn Beigeordneten Jehn, als Fachbeigeordneten vor, an dem die Mitglieder der Baumkommission, die Fachverwaltung, die SBO und er teilnehmen, zwecks Erörterung der angesprochenen Kritik.

(Hinweis der Bezirksverwaltungsstelle: Der Wunsch nach einem gemeinsamen Termin wurde an Herrn Beigeordneten Jehn entsprechend kommuniziert.)

Anschließend trifft die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die nachfolgenden Beschlüsse:

Beschlüsse:

1. Astrid-Lindgren-Schule (Stiftstr. 22):

 Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen stimmt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Grünen, Frau Küsters und Herrn Bruckhoff den Fällungen der beantragten Bäume unter Ziffer 1 der Begründung und den vorgeschlagenen Ersatzpflanzungen zu.

2. Gesamtschule Knappenstr. (Knappenstr. 123):

 Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen stimmt mehrheitlich, gegen die Stimmen der Fraktion Die Grünen und Herrn Bruckhoff, bei Enthaltungen der SPD-Fraktion und Frau Küsters, den Fällungen der beantragten Bäume unter Ziffer 2, aufgrund der mündlichen Ausführungen in der Sitzung sowie den vorgeschlagenen Ersatzpflanzungen zu.

3. verschiedene Grundstücke (Fällung toter und abgängiger Bäume)

 Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen stimmt einmütig, den Empfehlungen der Baumkommission entsprechend der Begründung unter Ziffer 3 zu.