18.01.2023 - 3.1 Antrag der LINKEN LISTE regelmäßigen Berichters...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 18.01.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beratung
Herr Mulia teilt mit, dass der Antrag aufrecht erhalten wird. Nach Ablauf der Anmeldefrist zum 31.01. eines jeweiligen Jahres könne berichtet werden, wie viele Anmeldungen für das kommende Kindergartenjahr vorliegen.
Dem widerspricht Frau Scholz, da es keine Anmeldefristen gibt. Anmeldungen sind vielmehr zu jeder Zeit möglich.
Herr Real, Frau Willing-Spielmann und Herr Girrullis teilen mit, dass dem Antrag nicht zugestimmt werden könne. Es entstehe zusätzlicher Mehraufwand, dem nur ein geringer Mehrwert entgegenstehe. Mit validen Zahlen sei zudem nicht zu rechnen.
Daraufhin zieht Herr Mulia den Antrag zurück. Der Antrag sei unter der Annahme einer bestehenden Anmeldefrist gestellt worden.
