12.01.2023 - 4 Zuschussantrag der Soziokulturellen Zentren in ...

Frau Hoff erkundigt sich, warum bei dieser Vorlage keine Stellungnahme des Kulturbüros vorliegt und wie die Verteilung vorgenommen worden ist. 1. Beig. u. StK. Tsalastras erläutert, dass für die soziokulturellen Zentren eine entsprechende Summe zur Verfügung gestellt wird, die eigenständig von den soziokulturellen Zentren aufgeteilt wird. Diese Vorgehensweise beruht auf vorangegangen Beschlüssen. Er schlägt vor, zukünftig eine/n Vertreter*in aus dem Arbeitskreis Soziokultur zur Kulturausschusssitzung einzuladen, um die Verteilung erläutern zu können, falls dies gewünscht ist. Stadtv. Noldus, AfD, fragt, warum das Bürgerzentrum Alte Heid mitaufgelistet ist, obwohl es nicht Mitglied bei der LAG Soziokultur ist. 1. Beig. u. StK. Tsalastras erklärt, dass dies auf die Zeit der Zukunftswerkstatt zurückgeht. Diese ist geschlossen worden, die Arbeit wird allerdings vom Bürgerzentrum weitergeführt. Für einen städtischen Zuschuss ist eine Mitgliedschaft bei der LAG Soziokultur nicht erforderlich.

Der Kulturausschuss beschließt, gegen die Stimme der AfD und unter Nichtbeteiligung von Herrn Gadde, die Zuschüsse an die Soziokulturellen Zentren in Oberhausen in einer Gesamthöhe von 147.597,00 Euro im Jahr 2023 entsprechend des Verteilungsvorschlags des Arbeitskreises Soziokultur zu vergeben.

Finanzmittel stehen in entsprechender Höhe bei Produkt 40801 - Kulturbüro - Auftrag 860004080100 - Kulturbüro - Sachkonto 531802 - Aufwendungen für Zuschüsse an offene Einrichtungen - zur Verfügung.