12.12.2022 - 29.4 Resolution der LINKE.LISTE-Fraktion:Der Rat der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 29.4
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 12.12.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Der Antrag wurde von der Nachtragstagesordnung abgesetzt.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN und der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat - dem Antrag zur Geschäftsordnung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen auf Absetzung des TOP 29.4 von der Nachtragstagesordnung zu.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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447 kB
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